Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Dies ist eine Übersetzung zur Information. Die deutsche Version ist rechtsverbindlich. Diese AGB gelten für Verträge zwischen der AITEMA GmbH i.G. und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
§ 1Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der AITEMA GmbH i.G., Prenzlauer Allee 229, 10405 Berlin (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von Software-as-a-Service (SaaS) und Beratungsleistungen.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Als Unternehmer gelten auch eingetragene Vereine, Verbände, Stiftungen und sonstige Organisationen, unabhängig von ihrer Gemeinnützigkeit.
§ 2Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande durch: (a) Unterzeichnung eines individuellen Vertrags oder Angebots durch beide Parteien, (b) schriftliche Auftragsbestätigung durch den Anbieter aufgrund einer Bestellung durch den Kunden, oder (c) Aktivierung des Kundenkontos nach Registrierung und Bestätigung durch den Anbieter.
§ 3Leistungen
SaaS-Leistungen
Der Anbieter stellt dem Kunden die vertraglich vereinbarte Software zur Nutzung über das Internet zur Verfügung. Der Anbieter garantiert eine Verfügbarkeit der Software von 98,5% im Jahresmittel.
Beratungsleistungen
Beratungsleistungen werden auf Basis eines separaten Angebots oder einer Leistungsbeschreibung erbracht. Sofern nicht anders vereinbart, werden Beratungsleistungen nach Aufwand abgerechnet.
Support
Der Anbieter bietet Support per E-Mail an: Montag bis Freitag, 09:00 – 17:00 (MEZ/MESZ), ausgenommen gesetzliche Feiertage in Berlin.
§ 4Pflichten des Kunden
Der Kunde stellt sicher, dass die bereitgestellten Daten vollständig und richtig sind. Der Kunde ist verantwortlich für die sichere Aufbewahrung von Zugangsdaten, die Einhaltung geltender Gesetze, die Rechtmäßigkeit der eingegebenen Daten sowie die Einholung erforderlicher Einwilligungen Dritter.
§ 5Vergütung und Zahlung
Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 6Vertragslaufzeit und Kündigung
SaaS-Verträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Nach Ablauf verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, sofern nicht gekündigt wird.
SaaS-Verträge können nach der Mindestlaufzeit mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
§ 7Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die bereitgestellte Software für die Dauer des Vertrags zu nutzen. Der Kunde bleibt alleiniger Eigentümer aller Rechte an den Kundendaten. Der Anbieter verwendet Kundendaten nicht zum Trainieren von KI-Modellen.
§ 8Datenschutz
Die Parteien verpflichten sich, die geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere DSGVO und BDSG, einzuhalten. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO ab.
§ 9Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen der vereinbarten Leistungsbeschreibung entspricht. Mängel werden innerhalb angemessener Frist beseitigt. Gewährleistungsansprüche verjähren 12 Monate nach Lieferung oder Bereitstellung der mangelhaften Leistung.
§ 10Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf die Summe der Vergütung begrenzt, die der Kunde in den letzten 12 Monaten gezahlt hat.
§ 11-14Weitere Bestimmungen
Verschwiegenheit: 3 Jahre nach Vertragsende
Höhere Gewalt: Umfasst Pandemien, Cyberangriffe
Änderungen: 6 Wochen Vorankündigung
Anwendbares Recht: Deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Gerichtsstand: Berlin
Anbieter
Stand: Februar 2026